Markenschutz – Wozu soll das gut sein?

Markenschutz ist ein Thema, das man nicht auf die leichte Schulter nehmen sollte, da es für ein Unternehmen bei Verstoß schnell sehr kostspielig werden und bis zur kompletten Auflösung des Unternehmens führen kann.

Um diesem Risiko aus dem Weg zu gehen und das eigene Unternehmen oder Produkt zu schützen, soll dieser Beitrag nicht nur die Gefahren und Sicherheiten durch Markenschutz erklären, sondern am Ende auch ein kleines Tutorial bieten, wie man die eigene Marke anmeldet und was einem dabei erwartet.

Markenschutz Fälschung
Schnell kann eine ungeschützte Marke kopiert werden und zum Wertverlust für Unternehmen oder Produkt führen. Foto: Adobe Stock

Wozu soll Markenschutz gut sein?

Markenschutz bedeutet, dass man sich eine Marke zu seines Eigen macht und andere Unternehmen dadurch nicht die Möglichkeit haben, die jeweilige Marke zu kopieren oder in ähnlicher Form zu verwenden. Das schützt davor, dass Andere nicht mit einer originalen oder ähnlich klingenden Marke einer anderen Firma Werbung machen oder Produkte verkaufen.

Die Verwendung kann je nach Gebrauch den Ruf eines Unternehmens zerstören oder in ein falsches Licht werfen. Markenschutz soll derartige Fälle ausschließen und bei zu Stande kommen einer falschen Verwendung den Eigentümer der Marke verteidigen.

Die eigene Marke nicht geschützt?

Als Unternehmen ohne geschützte Marke muss man sich die Frage stellen, ob man nicht selbst bereits den Markenschutz gebrochen hat. Da die eigene Marke nicht patentiert ist, besteht keine 100 prozentige Garantie, ob man nicht selbst Gebrauch einer bereits bestehenden Marke macht oder einer ähnelt.

Dies kann zu fatalen Folgen führen: Das Unternehmen mit der geschützten Marke hat das Recht, den Markenklau zu melden und damit zur Anzeige zu bringen. Auf dem rechtlichen Weg findet dann eine Abmahnung statt und die Anwaltskosten für das Verfahren werden von dem Unternehmen ohne Markenschutz getragen.

Zusätzlich darf der Name der Marke vom angezeigten Unternehmen nicht mehr verwendet werden und unter Umständen müssen Waren, die mit dem Namen gekennzeichnet sind, vernichtet werden.

Weiche Schäden entstehen ebenfalls, was bedeutet, dass die Änderung des Namens dafür sorgt, dass Kunden das angezeigte Unternehmen im Internet unter dem ursprünglichen Namen nicht mehr finden können sowie alle Werbeausgaben umsonst gewesen sind.

Die kostspieligste Angelegenheit ist die Anklage mit Schadensersatzansprüchen, bei der die gleiche oder ähnliche Marke den Ruf des Unternehmens der Originalmarke gefährdet und dadurch auch potentielle Kunden oder Verkäufe verscheucht hat.

Keine Lust auf Markenschutz?

Wenn Sie keine Lust haben, sich mit Markenschutz auseinanderzusetzen, können Sie auch einen einfachen Weg einschlagen, indem Sie für Ihr Unternehmen den Namen aus Ihrem eigenen bürgerlichen Namen und die dazu gehörigen Produkte aus reinen Beschreibungen erstellen. Das dürfte also nur wie folgt klingen:

„Grafikdesigner Max Mustermann“ erstellt „Flyer“.

Solche Namen klingen aber sehr langweilig und schaden der Generierung von Kunden, vor allem dann, wenn die Konkurrenz mit nicht so langweiligen Namen wirbt. Da die Mitbewerber meist ausgefallenere Namen haben, hat man keine andere Wahl, als sich ebenfalls um einen außergewöhnlichen Namen zu kümmern, mit dem Kunden dann einfacher geworben und angesprochen werden können. 

Fakt ist also: Als Unternehmen muss man nicht nur eine eigene Marke besitzen, sondern sich auch um einen Schutz für diese kümmern, da die Gefahr auf eine Kopie der eigenen Marke ansonsten ständig besteht. Hat man sich um einen Markenschutz gekümmert, so kann man bei einer Kopie oder Ähnlichkeit der eigenen Marke das jeweilige Unternehmen darauf anzeigen, um sich selbst und den Ruf der Marke zu schützen.

Zudem bietet der Markenschutz auch Sicherheit, da man nicht plötzlich von einem Anwalt überrascht werden kann und immense Kosten zu bezahlen hat. Der weitere Blogeintrag soll Ihnen erläutern, was auf Sie zukommt, wenn Sie sich dafür entscheiden, die eigene Marke patentieren zu lassen.

 
Trademark Puzzle
Markenschutz biete Sicherheit vor Markenklau. Foto: Adobe Stock

Der Weg zur eigenen Marke

  1. Namen erfinden
    Der erste Schritt ist natürlich der, dass zuerst einmal der richtige Name gefunden werden muss. Hierfür sollten ein oder mehrere Namen ausgedacht werden, welche jedoch schon bevor man sich über ähnliche oder gleiche Namen informiert, einige Punkte nicht verfügen dürfen. So gibt es Regelungen dazu, wie der Name zusammengesetzt wird.

    Damit ein Name patentiert wird, darf er grundsätzliche nicht das Freihaltebedürfnis und die Unterscheidungskraft verletzen. Damit sind solche Namen gemeint, die Wörter enthalten, die jeder benutzen muss und (dadurch) darf. So kann sich ein Unternehmen nicht z.B. Musik nennen, denn das ist ein Wort, welches auch andere Firmen für Beschreibungen etc. benötigen. Damit würde die Marke dann das Freihaltebedürfnis verletzen.

    Die fehlende Unterscheidungskraft bedeutet, dass ein Unternehmen den Namen nicht so wählen und gestalten darf, dass dieser mehr eine Beschreibung darstellt. Ein Beispiel hierfür wäre der Name „laut:qualität“. Dieser Beispielname hat zwei Beschreibungen in sich und diese bilden den Namen. Einen solchen Namen kann man sich aufgrund der fehlenden Unterscheidung zwischen Namen und Beschreibung nicht patentieren lassen.

    Ebenfalls werden Markennamen abgelehnt, die Städte- oder Umgebungsnamen tragen, also mehr eine geographische Angabe sind. Auch Buchstabenkombinationen können Probleme verursachen, da meistens die Buchstabenfolge ebenfalls eine Abkürzung für irgendeine Bedeutung ist, was zu einer Ablehnung des Patentantrags führt.

  2. Produktbestimmung
    Vor der Anmeldung sollte man sich die Frage stellen, was für eine Marke man anmelden möchte. Hier wird zwischen einem reinen Wortzeichen, einem reinen Bildzeichen und einer Kombination aus beiden unterschieden. Das reine Wortzeichen wäre die Anmeldung eines Namens, wodurch aber nur der Name selbst ohne eine bestimmte Schriftart angemeldet wird.

    Das reine Bildzeichen ist dementsprechend die Anmeldung eines Logos, welches aber jegliche darin enthaltenden Namen nicht mit einbezieht. Die Anmeldung eines Bildzeichens ist allerdings recht teuer, da bei dieser Anmeldung eine aufwendigere Recherche nach bisherigen Logos nötig ist, die mehr Zeit braucht.

    Daher entscheiden sich die meisten für die Kombination aus Wort- und Bildmarke, welche zwar teurer als die bloße Wortanmeldung, jedoch günstiger als die Bildmarken-Anmeldung ist. Eine reine Bildmarken-Anmeldung ist zudem nicht so empfehlenswert, wie die Wortmarken-Anmeldung oder die Kombination aus beiden, da zwar das Logo für sich spricht, dieses aber einen nicht so großen Einsatz hat wie die Marke.

    Ein Logo kann beispielsweise schwer in einem Gespräch am Telefon verwendet werden und außerdem, steht hinter jedem Logo die Marke in Form der Sprache. Das Logo funktioniert also nur, weil eine aussprechbare Marke dahinter steht, für die das Logo stehen soll.

    Sollte einem die Kombinationsanmeldung zu kostspielig sein, dem wird empfohlen nur den Markennamen anzumelden, da dann zumindest dieser geschützt ist und durch den Copyright-Hinweis am Namen, die meisten bereits abgeschreckt sind und vor einem Ideenklau oder einer Kopie stark zurück weichen.

  3. Internationalität
    Als nächster Schritt sollten die Produkte bestimmt werden, die man schützen möchte. Dabei sollten so viele Produkte wie möglich aufgezählt werden, damit am Ende deutlich ist, in welche Kategorie oder, wie man in der Fachsprache sagt, in welche Nizzaer-Klassen die Produkte eingereiht werden. Das ist insofern wichtig, da die Nizzaer-Klassen die Recherchekosten beeinflussen. Die Markenanmeldung ist in Gebührenklassen eingeteilt worden, wovon die Mindestanmeldegebühr drei Nizzaer-Klassen abdeckt. Für zusätzliche Klassen entstehen weitere extra Kosten. Diese Klassifikationen sind so aufgeteilt, dass von den 45 Kategorien die ersten 34 Klassen für Waren und die restlichen 11 für Dienstleistungen stehen.

    Ist die Bestimmung der Produkte abgeschlossen, sollte der Name auf das Auftreten im internationalen Raum überprüft werden. Da Markenschutz immer nur für das jeweilige Land gilt, sollte überprüft werden, ob in den Ländern, in denen man sich aus geschäftlichen Gründen zusätzlich aufhält, eine weitere Marke derselben vorkommt. Ist dies der Fall, müssten alle Werbungen für die eigene Marke beim Eintritt in das jeweilige Land entfernt werden. Dies ist jedoch nur dann von Interesse, wenn das Unternehmen internationale Kunden besitzt.

  4. Recherche
    Die eigentliche Recherche beginnt jetzt, bei der überprüft wird, ob die Marke ähnlich klingt oder ähnlich aussieht wie bereits bestehende Marken. Dabei reicht kein grober Überblick durch eine Suchmaschine, sondern die Suche sollte ausführlich und am besten über einen Anwalt laufen. Es ist wichtig, dass nicht nur auf die Zeichen der Marke geachtet wird, sondern z.B. auch die Angebote miteinander verglichen werden. Jede Arbeit, die hier zu mangelhaft getan wird, hat für den späteren Verlauf Konsequenzen und daher sollte man sich bemühen, damit die Anmeldung später nicht an einer schlechten Recherche scheitert.

  5. Anmeldung
    Sind die genannten Schritte absolviert worden, so kann man über das amtliche Anmeldeformular ausfüllen und mit dem einreichen die Marke zum Patent anmelden. Für die Anmeldung wird jedoch ein Rechtsanwalt empfohlen, der bei dem Anmeldevorgang helfen soll, damit das Formular richtig verstanden und ausgefüllt wird.

  6. Kosten
    Bei der Anmeldung und bis zu spätestens 3 Monate danach, muss die Anmeldegebühr gezahlt werden. Erst nach der Bezahlung beginnt die inhaltliche Prüfung der Marke. Einige Wochen danach erhält der Auftraggeber dann eine Bestätigung vom Markenamt.
    In dem Zeitraum bis zur Genehmigung kann sich das Markenamt melden und einige Angaben und Formulierungen in Frage stellen, welche aber schnell geklärt werden können. Problematischer ist es, wenn das Amt die Marke als untauglich erklärt. Wurde die Recherche gut ausgeführt und dabei auf alles geachtet, ist der Eintritt des Falls sehr gering. Sich gegen die Ablehnung zu wehren kann versucht werden, doch wenn das Amt gegen die Marke bleibt, so ist die komplette Anmeldegebühr verloren.

  7. Eintragung
    Wurde gründlich gearbeitet und auf alles geachtet, so erhält man nach einigen Monaten eine Urkunde, die die Eintragung bestätigt. Erst ab diesem Zeitpunkt darf die eigene Marke als geschützt mit dem Trademark-Symbol (®) markiert werden. Ab diesem Zeitpunkt gilt eine drei-monatige Widerspruchsfrist, in der Dritte Widerspruch gegen die Marke eröffnen können. Durch eine genaue Recherche wird die Wahrscheinlichkeit auf einen Widerspruch jedoch gering gehalten.

    Ab diesem Zeitpunkt hat der Inhaber der geschützten Marke das Recht gegen Markenverletzer vorzugehen und seine Marke zu verteidigen. Mit welchem Aufwand diese Überwachung von statten geht, ist jedem selbst überlassen. Wichtig ist, dass die angemeldete Marke innerhalb von fünf Jahren auch verwendet wird, da sie bei Nichtbenutzung nach fünf Jahren zur Löschung freigegeben wird. Generell dauert es dann zehn Jahre bis die Marke ihren Schutz verliert und gelöscht wird, deshalb muss diese auch alle zehn Jahre gegen eine erneute Gebühr um weitere zehn Jahre verlängert werden.